Bodenordnungsverfahren – Begünstigung von Wasserretention und Grundwasserneubildung

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15. Juni 2023 Klausurtagung MLUK, LELF, LfU, vlf 

15. Juni 2023 Klausurtagung MLUK, LELF, LfU, vlf
Bodenordnungsverfahren – Begünstigung von Wasserretention und Grundwasserneubildung.

Maßnahmen des Hochwasserschutzes und zur Gewässerentwicklung, zur Haltung des Wassers in der Fläche sowie zur Renaturierung von Mooren oder der Waldmehrung zur Speicherung von Kohlenstoff spielen beim Klimaschutz als auch bei der Klimaanpassung eine große Rolle. Mit dem Instrument der Flurbereinigung lässt sich ein Flächenmanagement realisieren, das die agrarstrukturellen Belange und die Eigentümerinteressen mit der Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung in Einklang bringt. Die Vorteile der Flurbereinigung bestehen in der Flächenbeschaffung außerhalb der Gebietskulisse, der Koordinierung von Planungen, Ordnung der rechtlichen Verhältnisse und der Neugestaltung des Grundeigentums.

Auch wenn die Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung Verfahrensanlass ist, darf das Verfahrensziel nicht ausschließlich nur in der Umsetzung der im öffentlichen Interesse stehenden Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen bestehen. Es ist darauf zu achten, dass die Privatnützigkeit, z.B. durch das Verfahrensziel der Auflösung von Landnutzungskonflikten, gegeben ist.

Gemeinsam mit den Kolleg*innen der Abteilung 2 und der Abteilung 3, des Ministeriums für Landwirt­schaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK), des Landesamtes für Umwelt Brandenburg (LfU), des Lan­desamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) und des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung Brandenburg (vlf) wurde an diesem Tag das Augenmerk so­wohl auf den Handlungsbedarf, als auch auf die Unterstützungsmöglichkeiten der Flurneuordnung ge­richtet:

• „Handlungsbedarf zur Stabilisierung des Landschaftswasserhaushaltes“   Vortrag Abteilung 2, Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg, Frau Sandra Berdermann
• „Gewässerentwicklung braucht Fläche – Lösungsansätze der Landentwicklung in Rheinland-Pfalz“   Vortrag Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW), Herr Thomas Mitschang
• „Berücksichtigung von Zielen des Landschaftswasserhaushaltes in anhängigen Bodenord­nungsverfahren“   Vortrag Abteilung B, Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF), Herr Matthias Benthin

Bereits heute können folgende positive, in unseren Verfahren umgesetzte Beispiele benannt wer­den:

• Flurneuordnung Ortsumfahrung Teschendorf – Löwenberg   Flächenbereitstellung im Rahmen der Flurneuordnung unter anderem zur Wiedervernässung eines 50 ha umfassenden Moorstandortes. Dabei die Planung eines regelbaren Staubauwerkes durch den Landesbetrieb Straßenwesen.
• Flurneuordnung Große Grabenniederung   Flächentausch und Arrondierung der Landesflächen im Kerngebiet des Naturschutzgebietes "Untere Havel Nord" zum Moorschutz, die Unterstützung des NABU-Projektes „Gewässerrand­streifenprojekt Untere Havelniederung“ durch einen Tausch der NABU-Flächen in Bereiche, die für Renaturierungsmaßnahmen vorgesehen waren sowie die eigentumsrechtliche Sicherung der Deiche, hierbei die erstmalige Zuordnung der Deiche in das Eigentum des Landes Bran­denburg.
• Flurneuordnung Ortsumfahrung Dahnsdorf   Sicherung der Plane mit breiteren Uferstreifen im Eigentum der Gemeinde sowie die Berück­sichtigung einer Maßnahme aus dem GEK "Plane" durch eine Flurstücksbildung für einen spä­teren Durchlass.
• Flurneuordnung Sadenbeck   Begleitung des Gewässerentwicklungskonzeptes "Dömnitz" und Versuch der Eigentumssiche­rung für den Vorhabenträger durch Flächentausch im Zuge des Verfahrens.
• Bodenordnungsverfahren Kietz   Erwerb von Flächen über Landverzichtserklärung durch das Land Brandenburg und örtliche Zu­weisung der Flächen für den Elbdeich.
• Bodenordnungsverfahren Östlicher Schwielochsee   Sicherung des Gewässer-Biotops Jasurken über Flächenankauf und anschließenden Flächen­tausch.
• Bodenordnungsverfahren Golzow   Flächentausch zur Sicherung eines Grabens im Zuge der Richtlinie „Landeswasserhaushalt“ im Projekt „Wasserhaushalt im Oderbruch“.
• Bodenordnungsverfahren Ortwig-Neubarnim   Umverlegung des Neubarnimer Stadtgrabens unter Berücksichtigung eines Gewässerrandstrei­fens mittels einer Flächenbereitstellung durch die TG.
• Flurneuordnungsverfahren Neurüdnitz-Neuküstrinchen   Anlage von Gewässerrandstreifen an Gräben als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme und unter Umsetzung durch die TG.
• Flurneuordnungsverfahren Schönermark   Bereitstellung eines Gewässerrandstreifens am Landiner Abzugsgraben und Aus­weisung von Fläche entsprechend des alten Welsebettes, um spätere Maßnahmen zu ermögli­chen.
• Bodenordnungsverfahren Unteres Welsebruch   Flächentausch für die Gewässerentwicklung an der Welse in Zusammenarbeit mit dem Landes­amt für Umwelt.
• Flurneuordnungsverfahren Radewege   Flächentausch für eine Regenauffangmaßnahme als Schutz des Ortes bei Starkregenereignis­sen in Zusammenarbeit mit der Gemeinde.
• Bodenordnungsverfahren Breiter Graben   Planung und Umsetzung der Renaturierung des Breiten Grabens unter Flächenbereitstellung in Zusammenarbeit mit dem Gewässerverband und dem Land Brandenburg
• Bodenordnungsverfahren Priorgraben   Flächenbereitstellung für die Renaturierung des Priorgrabens
• Flurneuordnungsverfahren Pretschen   Geplante Flächenbereitstellung im Zuge des Verfahren nach Renaturierung inklusive Gewässerrandstreifen.